Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

von Teeversand China Emporium
Inhaber Kai Hammesfahr
Q 2, 11-12
68161 Mannheim

 

 

nachstehend als Verkäufer bezeichnet

§ 1 Allgemeines

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischendem Verkäufer und dem Kunde.
  2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  3. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss im Fernabsatz

  1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Die Bestellung durch den Kunden kann schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online-Formular auf der Webseite erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Webseite www.china-emporium.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
    Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware.
    Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt, soweit nichts anderes vereinbart ist, keine verbindliche Annahme des Verkäufers dar.
  3. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
  4. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten.
    Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
    Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
  5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmen behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird,ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
  3. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
  4. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 4 Vergütung

  1. Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
  2. Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen zusätzliche Versandkosten gem. § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
  3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten

  1. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse ( Überweisung / Bankeinzug ) oder Nachnahme bezahlen. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
  2. a) Bei Bezahlung per Vorkasse ( Überweisung / Bankeinzug ) erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
    b) Bei Bezahlung per Nachname zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
  3. a) Bei Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung durch Vorkasse/Überweiung, Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenaufstellung an. Versandkosten für Lieferungen ins Ausland bitte vor der Bestellung anfragen.
    b) Bei Bezahlung per Nachname fallen zusätzlich zu den Versandkosten Nachnamegebühren in Höhe von [ 6,00 Euro ] € an.
  4. Bei Bezahlung per Bankeinzug erteilt der Kunde dem Verkäufer die Erlaubnis, den Betrag per Lastschrift von seinem Konto einzuziehen. Der Betrag wird innerhalb von 5 Tagen vom Konto des Kunden eingezogen. Nach Geldeingang wird die Ware an den Kunden verschickt. Sollte der Betrag von der Bank des Kunden storniert und zurückgebucht werden und hat der Kunde dies zu vertreten, trägt der Kunde die durch das Rückbuchung entstanden Kosten sowie eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 € pro stornierter Lastschrift. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 6 Lieferung

  1. Wir liefern innerhalb von Deutschland. Lieferung in andere Länder nur auf Anfrage.
  2. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 3-5 Werktagen zum Versand.
  3. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet.
    Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.
  4. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

§ 7 Gefahrenübergang

Bei Verbrauchern gehr die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung mit der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das Recht, ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache gegenüber Teeversand China Emporium zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendungen des Widerrufs oder der Ware. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung über das Widerrufsrecht.

Der Widerruf ist zu richten an :
China Emporium
Inhaber Kai Hammesfahr
Q 2, 11-12
68161 Mannheim
Fax: 0621 20575
E-Mail: info@china-emporium.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzuge- währen und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfang- enen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufsnoch nicht die Gelegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist dieRücksendung kostenfrei.

Falls Sie uns die Ware unfrei zurücksenden, haben Sie die Kosten, die in der Regel anfallenden Versandkosten überschreiten, zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 321 d Abs. 4 BGB genannt werden.

Hierzu zählen unter anderem:

  • Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
  • Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträgern vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

§ 9 Gewährleistung

  1. Die gelieferten Waren können geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Nr. 1 Satz 2 dieser AGB verwiesen.
  2. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfragen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung ( Minderung ) oder Rückgängigmachung des Vertrags ( Rücktritt ) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängel steht dem Kunde – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  4. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
    Verbraucher haben offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtszeitige Mitteilung bzw. Absendung.
  5. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Änderungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
  6. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahre ab Lieferung der Ware.
    Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahre ab Ablieferung der Ware.
    Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
  7. Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Haftungsbeschränkungen

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und –zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
  2. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 11 Datenschutz

  1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ( BDSG ) und des Telemediengesetzes ( TMG ) vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
  2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
  3. Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
  4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E.-Mail: [ bitte einfügen ]. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. § 190 TDSG bleibt unberührt.
  5. Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.

Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformation.

§ 12 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.china-emporium.de
  2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.

Bitte achten Sie auch auf unsere KUNDENINFORMATIONEN  und unsere Angaben zum DATENSCHUTZ